Für die CDU stellte Fraktionsvorsitzender Werner Knepper in seiner Haushaltsrede die wichtigsten Fakten zusammen, welche die Fraktion für wesentlich erachtet, um diesem Haushalt zuzustimmen.

Die CDU Beckum

handelt und entscheidet engagiert für eine gute Zukunft unserer Stadt Familienfreundlichkeit und Generationengerechtigkeit sind Bestandteile unserer Leitbilder gezielte Investitionen, bewusstes Sparen und der Abbau von Schulden sind unsere Handlungsmaximen

- es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Strothmann,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,


Heute gilt es einen für unsere Stadt zukunftsweisenden Haushalt zu verabschieden, der so erhoffe ich mir, die Zustimmung aller Fraktionen findet.
Der Haushalt 2008 ist eine gute Botschaft für alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt. Er beinhaltet die konsequente Fortsetzung der strategischen Zielausrichtung meiner Fraktion.

Die erfreulicherweise festzustellenden besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Bund und Land lassen uns als Kommune in diesem Jahr mehr Gestaltungsspielräume als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.
So sehr diese verbesserten Rahmenbedingungen aus gestiegener Steuerkraft und Sonderfaktoren wie den Rückzahlungen im Zusammenhang mit dem Fonds dt. Einheit Anlass zur Freude geben, gilt es jedoch auch in den nächsten Jahren sorgsam mit den hoffentlich auch dann noch guten Einnahmen umzugehen.

Wenn wir in diesem Jahr die Verschuldung im Haushalt um ca. 2 Mio. Euro zurückführen; wenn wir in den teils auch schwierigeren Jahren 2001 – 2007
insgesamt 16,5 Mio. Euro Verbindlichkeiten im Kernhaushalt und den Eigenbetrieben abgebaut haben, so dürfen wir zu Recht behaupten, dass dieses ein hervorragendes Ergebnis unserer nachhaltigen Haushaltswirtschaft ist.
Es gibt nicht viele Städte in NRW, die eine solche Bilanz vorweisen können.
Dieses gilt im Übrigen auch unter Berücksichtigung getätigter Grundstücksverkäufe und den zwischenzeitlich neu erworbenen Flächen,
besonders im Bereich Grevenbrede/Tuttenbrock.

Gleichwohl gilt für die CDU bei stabiler Einnahmesituation in den kommenden
Jahren:
Die Schulden unserer Stadt müssen im Interesse der Generationengerechtigkeit so schnell wie irgend möglich weiter abgebaut werden.

Diese Daueraufgabe hat für uns höchste Priorität. Gerade in Jahren starker Einnahmesituation besteht die Pflicht zur sparsamen Haushaltsführung und dem Gebot, nicht allen Begehrlichkeiten leichtfertig zu erliegen.

Was macht die Qualität des Haushaltsplanes 2008 aus?

· Der Haushalt ist strukturell ausgeglichen.
· Er baut Schulden in Höhe von 2. Mio. Euro ab.
· Er sieht 35% mehr Investitionen gegenüber dem Vorjahr vor, nämlich knapp 10,2 Mio. Euro
· Bürgerinnen und Bürger können nunmehr im sechsten Jahr auf stabile Steuerhebesätze und den fast vollständigen Verzicht auf Gebührenerhöhungen vertrauen.



Meine sehr geehrten Damen und Herren,

lassen Sie mich zu einigen Positionen im Haushalt 2008 besonders Stellung nehmen:
Beginnen möchte ich hier mit dem Thema der Personalausgaben.
Die vor wenigen Wochen vereinbarte Tariferhöhung im öffentlichen Dienst ist nach mehrjährigen Null-Runden sicherlich ein gutes und verdientes Ergebnis
für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Sie bedeutet aber auch Mehrbelastungen bei den Personalausgaben in Höhe von 570.000,00 Euro bei Arbeitern und Angestellten zzgl. 150.000,00 Euro
bei den Beamten, mithin zusammen 720.000,00 Euro.
Diese Belastung ist auch deshalb so bedeutungsvoll, weil sie jährlich eine
wiederkehrende Belastung darstellt.
Die besondere Brisanz in dieser dynamischen Entwicklung wird erkennbar, wenn man sich vor Augen führt, dass damit der größte Teil der eingesparten Zinsen in Höhe von 950.000,00 Euro mit einer nicht vom Rat zu beeinflussenden Entscheidung verbraucht ist.
Für diese Zinsersparnis bedurfte es einer sechsjährigen Kraftanstrengung die eingangs erwähnten Schulden in Höhe von 16,5 Mio. Euro abzubauen.

Welche Rückschlüsse sind hieraus zu ziehen?
Wir wollen einen leistungsgerecht bezahlten Mitarbeiterstab in unserer Verwaltung. Es gilt jedoch für die Zukunft sorgsam darauf zu achten,
dass dem gesamten Aufgabenfeld der Verwaltung ein angemessener Personalkörper gegenübersteht. Hier stehen Sie Herr Dr. Strothmann aufgrund
ihrer Zuständigkeiten in einer besonderen Primärverantwortung.

Was die aktuelle Situation anbelangt, hat die Mitarbeiterschaft unserer Verwaltung ausdrücklich unsere Anerkennung für ihre Leistung, besonders aber auch für erbrachte Mehrleistungen in einigen Bereichen verdient:
Beispielhaft möchte ich hier nennen:

· Zus. Belastung aus der Einführung NKF
· Zus. Belastung aus der Umsetzung der neuen Rechtssprechung im Zusammenhang mit der Entwässerungsgebühr
· Zus. Belastung aus den lange Zeit nicht besetzten Leitungsstellen im Fachbereich 5 und Fachbereich 6
· Zus. Belastung aus längeren Erkrankungen in Ihnen bekannten Bereichen

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die hier Mehrbelastungen über teils viele Monate aufgefangen haben, sage ich ausdrücklich namens meiner Fraktion
ein herzliches
Danke schön.

Die Gestaltungsspielräume im städt. Haushalt lassen Raum im investiven Bereich die strategische Zielausrichtung konsequent fortzuführen.
Hier gehe ich zunächst auf die aus meiner Sicht Kerninvestitionen ein:

Im Mittelpunkt stehen daher die vorgesehenen Investitionen für
· Familien und Kinder zum einen
· und unsere Schulen zum anderen
Sie sind unser zukunftsgerichteter kommunaler Beitrag zur Stärkung von Bildung als Grundlage einer fortschrittlichen Familien- und Schulpolitik.

Leider müssen wir in unserer Gesellschaft vermehrt feststellen, dass sich immer mehr Kinder und Jugendliche in ihrem Leben nicht zurechtfinden und dort Hilfe
erfahren müssen, wo Eltern nicht zu leisten bereit oder in der Lage sind.
Auch wir als Stadt Beckum haben gegenüber dem Vorjahr Mehraufwendungen in Höhe von 380.000,00 Euro in der sozial- und heilpädagogischen Familienhilfe zur Unterbringung in Heimen oder in der Familienpflege
zu leisten. Dieses Geld ist gut angelegtes Geld, weil es jungen Menschen Lebensperspektiven eröffnet, die sie sonst nicht hätten. Gerade hier muß frühzeitig und nachhaltig gehandelt werden.

Wir haben in Beckum das Kibiz erfolgreich umgesetzt. Ich erinnere mich noch an den unqualifizierten Wortbeitrag Kibiz sei Mumpitz.
Dieses ist eben einfach falsch. Wir haben vor Ort in der Umsetzung mehr Wahlfreiheit, wir haben ein besseres Angebot für die U- 3 Betreuung und verbessern durch Sprachförderung die Schulfähigkeit der Kinder.
Das verbesserte Angebot führt über die Bedarfsabfrage bei den Eltern aber auch zu Mehrbelastungen in Höhe von 50.000,00 Euro.
Nach der unvermeidbaren Elternbeitragsanpassung in 2007 lösen wir mit diesem Haushalt auch das gegebene Versprechen ein, die Eltern nicht weiter durch Beitragserhöhungen zu belasten. Diese 50.000,00 Euro werden aus dem Haushalt finanziert. Sie sind somit ein gesamtgesellschaftlicher Beitrag in Bildung und Zukunft.

Als Schulträger investieren wir in unsere Schulen in diesem Jahr 1,8 Mio. Euro.Mit diesem Geld werden unsere Bildungseinrichtungen nachhaltig verbessert und der im allgemeinen Durchschnitt sicherlich gute Unterhaltungszustand noch mal aufgewertet. Viele Städte in NRW träumen von einem derartigen Unterhaltungszustand ihrer Schulen, wie wir ihn hier in Beckum vorfinden.

Diese Investitionen in die Paul-Gerhardt-Schule, Sonnenschule, Friedrich von Bodelschwingschule, Roncallischule, AMG, Kopernikusgymnasium und die städt. Realschule stellen eine Verbesserung der Rahmenbedingung für Schülerinnen und Schüler da, die wir als Beitrag der Generationengerechtigkeit verstanden wissen wollen und die eben dem Lernen ein Umfeld bietet, dass motiviert und anerkennt, was Schule heute leisten muß.
Nicht unerwähnt lassen will ich die Kettelerschule die von der CDU-Fraktion im Jahr 2009 in den Focus der Sanierung gestellt werden soll. Der künftige zentrale Hauptschulstandort für den Stadtteil Beckum soll so nachdrücklich gestärkt werden.

Auch in 2008 investieren wir weiter in die Sportanlagen rund 180.000,00 Euro. nach Jahren, in denen wir unsere Sportanlagen zur Vorzeigeeinrichtungen im Kreis gemacht haben. Vor diesem Hintergrund mutet die von der SPD geführte Diskussion um eine von ihr geforderte Doppelförderung in Höhe von 3000,00 Euro schon seltsam an, um nicht zu sagen, sie ist künstlich und in politischer Absicht herbeigeführt.
Dieses gilt auch für die Sanierung des Hallenbodenbelages in Vellern, der weder in der mit der Politik abgestimmten Prioritätenliste steht und nach Meinung der Verwaltung in Ordnung ist. Er ist eben nur nicht mehr schön.

Gerade in diesen Tagen zeichnet sich am Sportstandort Roland eine sehr erfreuliche Entwicklung ab. Bereits vor etwas mehr als einem Jahr ist es mir gelungen, einen Privatinvestor in seiner Absicht den Sport in Roland zu fördern so zu begleiten, dass er ein Grundstück an der Vorhelmer Str. gekauft hat und dort ca. 60 Parkplätze herrichtet, um sie danach in das städt. Vermögen einzubringen.
Mit diesem bürgerschaftlichen Engagement wird ein erhebliches Gefährdungspotential für junge Menschen durch das Randparken und Überqueren der Vorhelmer Str. im Bereich der Sportanlage abgebaut.

Weitere bedeutsame Verbesserungen der Sportanlage in Roland wird der Investor in den nächsten Wochen vorstellen und umsetzen. Die Rahmenbedingungen für sportbegeisterte junge Leute werden sich an diesem Standort nach der Investition in den Kunstrasenplatz vor wenigen Jahren noch einmal verbessern.
Aufgrund der wieder erstarkten Jugendarbeit vor Ort, aber auch aus den zuvor genannten Gründen, haben wir die 35.000,00 Euro beantragt, weil sie nicht nur die Bebespielbarkeit des Rasenplatzes wieder herstellt, sondern auch eine erhebliche Gesamtinvestition befördert.

Nachdem wir in diesem Jahr mit den Grundstückskäufen an der Grevenbrede die richtigen Weichen zur Weiterentwicklung dieses Gebietes gestellt haben,
erhoffen wir uns, dass nach der vom Gesetzgeber geforderten europaweiten Ausschreibung, zumindest zu Ende des Jahres 2008 erste Vertrags -
vereinbarungen mit Investoren realisiert werden.
In der Fortentwicklung an diesem Standort, im Bereich Freizeitorientierung
und –Gestaltung sowie Gewerbeansiedlung, sehen wir eine Chance in naher Zukunft, Beckum weiter zu entwickeln. Mit der Schaffung weiterer neuer Arbeitsplätze begegnet man am besten den Prognosen demographischer Entwicklungen.

Die kommunalen Friedhöfe in unserer Stadt sind Orte des Gedenkens und
der Begegnung vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger. Dort, wo im
überwiegenden Maße die Grabstellen verstorbener Angehörige liebevoll gepflegt werden, besteht aus Sicht meiner Fraktion auch die kommunale Pflicht für ein ansprechendes Gesamtbild zu sorgen.
Als ein Ergebnis unserer Klausurtagung aus dem vergangenen Jahr haben wir
uns nach einer öffentlichen Veranstaltung mit der Bürgerschaft
diesem Thema angenommen und einen umfassenden Antrag von
nachhaltigen Verbesserungen eingebracht. Dass dieses Begehren offensichtlich nicht auf die Gegenliebe aller politischen Kräfte gestoßen ist und auch im zuständigen Fachdienst nicht immer die Begleitung erfahren hat, die wir uns gewünscht hätten, ist vergessen.
Jetzt kommt ja Bewegung in die Maßnahmenumsetzung und schon in den nächsten Wochen wird für die Besucher der Kommunalfriedhöfe sichtbar werden, was dringend notwendig war, verbessert zu werden.
Es bleibt zu wünschen, dass auch die Trauerhalle auf dem Elisabethfriedhof und auch die Planungsabsicht für ein Abschiedshaus am Dalmerweg in den nächsten Monaten umgesetzt werden.

Gerade in diesem Jahr kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren und freue mich darüber, das offensichtlich das Vorangehen im investiven Bereich in unserer Stadt auch das private Investment zum Nutzen der Allgemeinheit
geweckt hat.

Die Sportanlagen in Roland mit privatem Investment, das Abschiedshaus und die Trauerhalle mit privatem Investment, das Filoutheater mit großem Vereinsengagement und auch nicht zu vergessen das
Dormitorium Kloster Blumenthal mit privatem Investment zeigen auf, dass sich
Bürger hier in besonderer Weise zum Allgemeinwohl unserer Stadt einbringen.
Auch hier sage ich allen Beteiligten ein herzliches

Danke schön.

Neben den genannten Investitionen gibt es weitere wichtige bauliche Maßnahmen, die das Stadtbild noch attraktiver machen werden.

Der Parkplatz am Beckumer Freibad erhält ein neues Gesicht und lässt endlich den Charme der 60 er Jahre hinter sich. Eine dringend notwendige Ergänzung zur Attraktivitätssteigerung im Sport- und Freizeitbereich.

Das Rathaus erhält einen dienstleistungsorientierteren und bürgerfreundlicheren neuen Eingangsbereich. Er wird so hergerichtet, dass er auch behinderten Menschen mit Rollstuhl den Zugang ermöglicht.
Das Rot-Blaue Provisorium, ein nie in Beckums Bürgerschaft angenommener Fremdkörper, ist bereits verschwunden.
Der historische Eingangsbereich von der Alleestrasse erfährt eine deutliche Aufwertung und lässt gerade auch diesen Teil des Gebäudes in seiner ganzen Schönheit erscheinen und wertet im Ensemble mit dem Kreisständehaus diesen städt. Eingangsbereich enorm auf.

Das Radwegenetz wird an der Stromberger Str. und Hammer Str.
ergänzt, der Prozessionsweg und die Oststrasse werden ausgebaut.

Für den Stadtteil Neubeckum verbessert sich der Eingangsbereich durch
die Beleuchtung des Parks. Mit Optimismus dürfen wir auf eine positive Entscheidung der DB hoffen, die hoffentlich ihrer Verantwortung für das Bahnhofsgebäude in Neubeckum nachkommt. Auch hier sind wir mit diesem Haushaltsplan auf vieles eingerichtet.

Verweisen möchte ich noch auf das Baugebiet „Pflaumenallee – Ost“im Beckumer Süden, dass nach viel Kritik in der Planungsphase sich nunmehr zu einem sehr schönen Wohngebiet entwickelt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass sich in den nächsten Jahren viele Familien ansiedeln werden und hier ein neues Zuhause finden.
Die von meiner Fraktion beantragte Beseitigung der Kyrillschäden und Ergänzung der Pflaumenallee findet nach jetzt erfolgter Fertigstellung großen Zuspruch in der Bürgerschaft.

Alles in allem:

In Beckum bewegt sich viel und wir werden nicht nachlassen unser Beckum weiter zu einer noch liebenswerteren Stadt entwickeln, in der sich Mitbürgerinnen und Mitbürger wohl fühlen und in der sie sich engagiert einbringen.

Meine Damen und Herren,

wir sind der Auffassung, dass wir mit diesem Haushalt einen bürgerfreundlichen und zukunftsweisenden Haushalt 2008 verabschieden.


Wir sind nicht der Auffassung von Herrn Koch, der im Haupt- und
Finanzausschuss vorgetragen hat:
Ich zitiere:
„Dieser Haushalt ist von Glück gesegnet und es wird jetzt nur das gemacht was lange versäumt wurde“.

Nein, Herr Koch dieser Haushalt ist die Fortsetzung einer erfolgreichen Haushaltswirtschaft, in der in zurückliegenden schwierigeren Jahren
mit viel Wille und Bereitschaft auch mit knappen Ressourcen zu bestehen, die Grundlage für den heutigen Haushalt geschaffen worden ist.

Wir stehen deshalb so gut da, wenn Sie Glück so interpretieren, wie wir es verstehen,
nämlich:

Glück als Oberbegriff für Tüchtigkeit, Klugheit, Fleiß und Beharrlichkeit.

Wir teilen die Auffassung von Max Putzler der einmal gesagt hat:

Glück hat auf Dauer nur der Tüchtige.

Meine Damen und Herren,

Der Haushalt 2008 wird der letzte Haushalt nach dem kameralen System sein. Wir dürfen alle gespannt sein auf die Eröffnungsbilanz im kommenden Jahr.
Es wird sich zeigen, dass es richtig war, mit der Umsetzung bis ins nächste Jahr zu warten, weil hier Sorgfalt das Gebot der Stunde ist und nicht ein von Hektik betriebener Arbeitsprozess, der Fehler vorprogrammiert.
Persönlich erhoffe ich mir unter anderem, das künftige Kommunalvergleiche über Vergleichskennziffern endlich auch aufzeigen können, wo wir im kommunalen Wettbewerb schon heute besser sind als viele vergleichbare Kommunen.


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Strothmann,
meine sehr geehrten Damen und Herren,


Zum Schluss meiner Haushaltsrede gilt Ihnen, Herr Dr. Strothmann sowie auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Dank meiner Fraktion für das gute Zusammenwirken zum Wohle unserer Stadt.
Ein herzliches Danke schön auch Herrn Vanheiden, der in diesem Jahre aufgrund der Erkrankung unseres Kämmerers einen großen Anteil an der
Aufstellung des Haushaltsplanes hatte.

Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, die sich auf vielfältige Weise ehrenamtlich in Beckum engagieren, sowie den Vertretern der Medien, die uns in sehr sachlicher Form begleiten und helfen, unsere Politik zu vermitteln.

Ich bedanke mich auch bei allen Ratskolleginnen und -kollegen, die mit ihren konstruktiven Beiträgen die Zusammenarbeit im Rat befördert haben.


Die CDU-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf zu.





Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit