\"Vor und zurück\" bei den Steuererhöhungen bei der SPD

Steuersätze wurden 2011 gegen die Stimmen der CDU beschlossen

Erst im Mai dieses Jahres war es ausschließlich die CDU-Fraktion im Rat, die Sparwillen umgesetzt und dramatische Steuererhöhungen verhindert hat.

Die beschlossenen Steuersätze in 2011 belasten Bürgerschaft und Unternehmer in hohem Maße.

Alle anderen Fraktionen haben gleichzeitig gegen die Stimmen der CDU in derselben Ratssitzung weitere massive Steuer- Erhöhungen auch für 2012 und 2013 beschlossen.

Diese von der SPD maßgeblich mit zu vertretenden Belastungen, die die Bürger in 2012 und 2013 zu bezahlen haben, waren für die CDU nicht zu verantworten.

Gleichwohl gilt die Steuererhöhung, weil die Mehrheit im Rat so entschieden hat.

Werner Knepper zum Thema: Gewerbesteuerentscheidung im Mai 2011

Jetzt stellt Herr Koch für die SPD – Fraktion den Antrag, die Steuern nicht zu erhöhen, sie auf den CDU-Antrag zurück zu fahren und versucht sich damit als bürgerfreundlich aufzuspielen.

Mir kommt das so vor, als wenn jemand sein Haus in Brand steckt, sein Handeln ausblendet, um dann die Feuerwehr zu rufen um als der große Retter da zu stehen.

Offensichtlich setzt Herr Koch auf vergessliche Bürger oder er versucht die bewusste Täuschung.

Beides sind unbillige Versuche und werden an der Klugheit der Bürgerschaft scheitern.

Die CDU begrüßt allerdings ausdrücklich, dass Herr Koch und die SPD-Fraktion endlich erkannt hat, dass deren Irrweg ständiger Steuern- und Gebührenerhöhungen genauso in die Sackgasse führt, wie die Bereitschaft zur ständig weiteren Verschuldung.

Werner Knepper

Fraktionsvorsitzender der CDU
___________________________________nochmal zum Nachlesen________

So berichtete "DIE GLOCKE" im Mai 2011

zum "Vergessen des Herrn Koch in nur 5 Monaten"....