CDU Stadtverband Beckum

CDU-Mitgliederversammlung im Oktober 2009

Die CDU Beckum ludt seine Mitglieder ein um sie zu informieren

In der zuletzt einberufenen Versammlung des CDU-Stadtverbandes wurden die CDU Mitglieder über den Stand der Dinge informiert.

Stadtverbandvorsitzender Christoph Pundt eröffnete die MitgliederversammlungStadtverbandvorsitzender Christoph Pundt eröffnete die Mitgliederversammlung








Als Gastredner standen Reinhold Sendker, MdB, und Werner Knepper als Fraktionsvorsitzender der CDU zur Verfügung.


Reinhold Sendker stellte ganz zu Beginn die Ausgangssituation der neuen Bundespolitik dar. Kurz vor Ende der Koalitionsgespräche konnten natürlich noch keine endgültigen Ergebnisse präsentiert werden. Da wollte der Abgeordnete verständlicherweise auch nicht der Bundeskanzlerin vorgreifen. Die Sachentscheidungen werden mit Bedacht und Ruhe getroffen. Die Stimmung, welche zur Zeit in der Öffentlichkeit im Hinblick auf die Regierungsbildung besteht, ist bei den Gesprächen kaum zu spüren. Die politischen Voraussetzungen für eine gute Regierungsarbeit sind für die Koalition ausgesprochen gut.

Die Veröffentlichungen der personellen Fragen in Hinblick auf die zu besetzenden Ministerien werden am Wochenende in Berlin gemacht.


Nicht so optimal ist das Wahlergebnis für die CDU bei der Kommunalpolitik. So bedauert Werner Knepper auch das Kommunalwahlergebnis und spricht davon, dass es kein Wunschresultat für die CDU bedeutet. Zwar ist die CDU wieder die stärkste Fraktion im Rat der Stadt Beckum aber zusammen mit der FDP kann die CDU nicht mehr mit einer gestalterische Mehrheit arbeiten.



In der Kooperation mit der FDP hat es Angebote zu Koalitionsgesprächen mit den anderen im Rat vertretenen Parteien gegeben. Mit der SPD und mit den Grünen hat es Gespräche gegeben. Die FWG hat dieses Gesprächsangebot der CDU nicht angenommen. Werner Knepper äußerte Befürchtungen, dass die FWG künftig den Bürgermeister der Stadt Beckum mit ihrer politischen Arbeit nicht in der Form unterstützen wird, wie diese politische Partei es vor der Kommunalwahl zugesagt hat. Es ist eher zu befürchten, dass die FWG ihre bisher beschworene, parteipolitisch offene Position zugunsten eines rot-grünen Bündnisses verlässt.
 
Es sei voraussehbar, dass das neue rot-grüne Bündnis mit der FWG ihre Stimmenmehrheit von zwei Mandaten nutzen werden, um bisherige Strukturen zu verändern. Dieses wird sich bei der Neubesetzung des stellvertretenden Bürgermeisters vermutlich schon zeigen. Bislang war Theresia Gerwin die erste Vertretin des Bürgermeisters und hat dieses Ehrenamt mit besonderem persönlichen Engagement ausgefüllt und dabei bewiesen, dass sie dieses Amt mit einer parteipolitisch neutralen Note versah.
Zudem entspricht es einer gewissen politischen Tradition, dass der erste stellvertretende Bürgermeister von der größten Fraktion im Rat gestellt wird.

Zu einer weiteren Konfrontation wird es bei der Bildung von Ausschüssen kommen, erklärte Werner Knepper in seiner Rede. Hier wollen die drei übrigen Fraktionen vor allem den bisherigen Haupt- und Finanzausschuss entflechten, um in dem neuen Finanzausschuss einen Vorsitzenden des SPD zu etablieren.

Die CDU sieht für eine solche Umgestaltung keinen realpolitischen Grund, außer den, politische Machtverhältnisse im Hinblick auf das neue „Dreier-Bündnis“ zu stärken.


 
 
Es ist zu erwarten, dass die SPD an die Stelle des 1. stellvertretenden Bürgermeisters ihren ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Dr. Grothues heben wird. Fraktionsvorsitzender der SPD Carsten Koch hatte  ihm bereits eine besonders „herausragende Position“ zugesagt . Für die Stelle als Fraktionsvorsitzenden reichte es bei Dr. Grothues aber offenbar noch nicht.
 
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Eine ehrenvolle Aufgabe hatte Reinhold Sendker sich allerdings nicht nehmen lassen. Er nahm die Ehrung für eine 40jährigre Mitgliedschaft in der CDU vor. Herr Heinrich Niehaus trat vor 40 Jahren in die CDU Beckum ein. Man schrieb damals das Jahr 1969. Für diese besonders lange Treue wurde ihm die silberne Ehrenadel aus der Hand des Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker verliehen.
 
 

und so berichtete die Tageszeitung Die Glocke über die Versammlung: