Die CDU Beckum sorgt durch zukunftsweisende Entscheidungen für ein dynamisches
und attraktives Umfeld in Beckum
Der konsequente Schuldenabbau, Generationengerechtigkeit und ein
optimales Umfeld für in unserer Stadt lebende Familien sind unsere Ziele

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Strothmann,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Eine Haushaltsrede bietet die Chance, das abgelaufene Jahr zu bewerten und
die Entwicklungen im vor uns liegenden Haushaltsjahr aufzuzeigen.
Dieses will ich gerne für meine Fraktion tun; ich werde dieses allerdings in
aller Kürze tun und nur auf die wesentlichen Elemente eingehen.
Dieses ist mir möglich, weil das Jahr 2006 ein gutes Jahr war und das Jahr 2007 ebenfalls ein gutes Jahr unter CDU -geführter Ratsmehrheit für Beckum werden wird.
In Beckum boomt es in vielen Bereichen und Beckum wird wieder wahrgenommen als innovative Stadt mit Perspektiven.

Gleich zu Beginn komme ich auf eine zentrale Forderung meiner Fraktion zu sprechen:

Wir wollen die jetzt guten Wachstumsjahre noch intensiver nutzen, den konsequenten Abbau unserer Schulden zu verstärken um den kommenden Generationen eigene Gestaltungsspielräume zu belassen.
Wenn wir es mit der Zukunft unserer Kinder wirklich ernst meinen, dann müssen wir bereit sein, jetzt mehr Lasten zu schultern.
Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, sprudelnde Quellen aus mehr Gewerbesteuer, mehr Schlüsselzuweisungen und mehr Anteil an der Einkommensteuer gleich wieder der Befriedigung aller möglichen Begehrlichkeiten zuzuführen.
Für die CDU-Fraktion hat die weitere Rückführung der Schulden hohe Priorität.

Nach schwierigen Einnahmejahren und kluger sparsamer Haushaltsführung, ohne dabei notwendige und sinnvolle Investitionen zu vernachlässigen, ist der Haushalt 2007 wieder strukturell ausgeglichen. Dieses ist eine großartige Leistung der Stadt Beckum in der kommunalen Landschaft unseres Landes.

Es ist uns gelungen in 2006 die Schulden um 170.000,-- Euro zu reduzieren.
Dieser Betrag ist in seiner Höhe auch deshalb so besonders wertvoll, weil wir zusätzlich aus Hartz IV Aufwendungen in Höhe von 685.000,-- Euro verkraftet haben, erhebliche Fehlbeträge aus 2005 ausgeglichen und 1.1 Mill. Euro geringere Einnahmen aus Grundstückserlösen kompensiert haben.

Wenn wir in dem heute zu verabschiedenden Haushalt 2007 Schulden in Höhe von ca. 1,5 Mio. Euro abbauen ist dies ein weiterer bedeutender Schritt in die richtige Richtung, der in den kommenden Jahren noch verstärkt werden muss.
Dieses großartige Haushaltsergebnis erreichen wir ohne eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Alle freiwilligen Leistungen werden in Anerkennung des hohen bürgerschaftlichen Engagements weitergezahlt und wir entfernen uns weiter von dem Schreckgespenst HSK.
Die Gebührenhaushalte sind stabil und ersparen den Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Kosten. Im Bereich der Entwässerungsgebühren erfolgt sogar eine Senkung um 0,22 Cent pro m3.
Der Haushalt umfasst sämtliche notwendigen Investitionen und ist aus all den Gründen ein zukunftsweisender Haushalt; nur so ist auch wohl die historisch kurze Beratungszeit im HUF zu erklären.
Dieser Haushalt, meine Damen und Herren ist bürgerfreundlich, entwickelt unsere Stadt weiter, ist strukturell ausgeglichen und kann begründet nur die Zustimmung aller Fraktionen erfahren.


Verschweigen will ich nicht, dass für künftige Haushalte natürlich die große Abhängigkeit von einer gesunden Wirtschaftskraft in unserem Land bestehen bleibt.

Doch hier möchte ich mit Optimismus bemerken:

Der Wechsel der Regierung in Berlin hat dazu geführt, dass wir die rote Laterne in Europa wieder abgegeben haben und zum ersten Mal wieder nach Jahren die
Maastrichtkriterien erfüllen. Alle Wirtschaftsprognosen lassen für dieses Jahr sowohl sehr gute Zahlen beim Wachstum als auch beim Rückgang der Arbeitslosenquote erwarten.

Ungeachtet der viel zu hohen Erblast an Schulden in NRW hält es das
Rheinisch - Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen für möglich, dass die Landesregierung NRW erstmals in 2010 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann.
Bereits in diesem Jahr ist es der CDU - FDP Landesregierung gelungen, mehr Investitionen zu tätigen als neue Kredite aufzunehmen.

Auch die Haushaltswirtschaft im Kreis als Umlagehaushalt ist vorbildlich.
Natürlich haben wir in 2007 mehr Kreisumlage zu zahlen, was man als Kommunalpolitiker lieber anders sehen würde. Aber auch hier gilt, der Abbau von Schulden in einer Größenordnung von 1 Mill. Euro erspart künftige Belastungen aus Zinsen und lässt den Kreis als starkes Glied in der föderalen Kette wirken.

Alles in allem also Rahmenbedingungen, die gute Jahre erwarten lassen, wenn nicht ……
Ja, wenn nicht ….
Land oder Bund wieder in die Kassen der Kommunen greifen.

So belastet uns in 2007 die Kürzung im Steuerverbund durch das Herausnehmen der Grunderwerbssteuer, an der Krankenhausfinanzierung werden wir mal kurzer Hand mit dem doppelten Betrag (200.000,00 Euro Mehraufwand) beteiligt und was wir am Ende des Tages tatsächlich in Sachen Hartz IV zu schultern haben, bleibt wohl noch im Nebel.

An dieser Stelle will auch auf den zweiten Schwerpunkt meiner Haushaltsrede kommen, nämlich die Entwicklung im Bereich Bildung.



Kinder sind unser aller Zukunft.


Lassen Sie mich beginnen im Bereich der vorschulischen Kindererziehung:
Hier möchte ich zunächst feststellen, dass wir in Beckum stolz sein dürfen eine Vollversorgung bei den Kindergartenplätzen zu haben.
Jeder Kindergartenplatz ist als Ort frühkindlicher und zeitgemäßer Bildung wichtig und genau diesen Platz kann unsere Stadt allen Eltern zur Verfügung stellen, die ihr Kind, auch unter drei Jahren, in den Kindergarten geben wollen.

Das was landauf, landab seit Monaten in der Diskussion steht, haben wir bereits in Beckum realisiert.
Die Frage die verbleibt ist jedoch, wer bezahlt eigentlich dieses Leistungsangebot in Zukunft.

Im großen Aufgabenfeld der familienpolitischen Maßnahmen/Leistungen aller staatlichen Ebenen vernehme ich derzeit einen Überbietungswettbewerb bundespolitisch agierender Parteien und sonstiger Einrichtungen und Institutionen, die am Ende noch keine klare Antwort auf die Frage geben:
Na, wer soll denn nun bezahlen?

Nach unserer Auffassung haben Bund, Land und Kommunen eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung.
Wenn jedoch bis hin zur Beitragsfreiheit für Kindergartenplätze Forderungen im Raum sind, die im Übrigen im Bund jenseits von 3 Milliarden Euro Mehrkosten bedeuten und für die Kommunen in NRW jenseits von 400 Mill. Euro, dann muss man wissen, das ein Durchsetzen dieser Forderung vielleicht wünschenswert, aber unrealistisch ist.
Dieses beziehe ich auf den Fall, dass die Kommunen als Ausfallbürge für gekürzte Landeszuweisungen herhalten müssen.
Unrealistisch deshalb, weil die Übernahme weiterer Kindergartenbeiträge zu Kürzungen im Bereich anderer kommunaler Leistungen die zwangsläufige Folge wäre. Hier treten wir für eine sinnvolle Balance ein.

Es gäbe allerdings neben einer fairen Elternbeteiligung, zu der sich die CDU-Fraktion bekennt, noch den Weg der weiteren Verschuldung.
Aber wie war das noch mit der Generationengerechtigkeit?
Ich bleibe dabei:
Wir, unsere Generation haben heute zu schultern, damit unsere Kinder morgen Zukunft haben. Und da gibt es noch viel Versäumtes aufzuholen!

Gestatten Sie mir zwei kurze weitere Bemerkungen:

1. NRW – Familienminister Armin Laschet hat nach einjährigem Diskussionsprozess mit allen Beteiligten in Sachen Kinderbetreuung einen Konsens erreicht, auf dessen Grundlage sich jetzt im Rahmen einer Gesetzesinitiative der Landtag mit einer neuen Förderstruktur befassen wird.
Dieses wird aller Voraussicht nach zu einer veränderten Förderung, nämlich der Form von Kindpauschalen und Gruppenstrukturen, führen.
Sobald hierzu Ergebnisse vorliegen, die Rückschlüsse auf die finanziellen Auswirkungen vor Ort erkennen lassen, wird sich meine Fraktion erneut mit dem Thema Elternbeiträge intensiv befassen.
Bis dahin halten wir an unserer Entscheidung, die Elternbeiträge angepasst zu haben, fest. Hinweise auf die höchsten Beiträge im Kreis Warendorf sind für sich allein bewertet unangemessen, weil sie die jeweilige Haushaltssituation der Nachbarstädte ausblendet. Im Übrigen will ich noch mal darauf verweisen, dass die Beitragsanpassung die Folge von Zuwendungskürzungen des Landes ist.
Und auch im Land hat die CDU – FDP-Regierung sich den Schuldenabbau zum Ziel gesetzt. Der hat unweigerlich Einschnitte in bisherigen Wohltaten zum Inhalt.

2. Wir wissen, dass sich das Bild der Familien gewandelt hat. Nun mag man das beklagen, es hilft aber nichts, denn wir müssen einfach auch akzeptieren, dass es viele allein erziehende Mütter/Väter gibt.
Daher ist die Schaffung einer bedarfsgerechten Anzahl von Betreuungsplätzen
in allen Altersgruppen notwendig.
Dennoch, die Familie wird die Keimzelle der Gesellschaft, die Basis unseres Gemeinwohls und der Ort bleiben, wo Kinder fürs Leben lernen und Geborgenheit und Liebe erfahren.
Dort wo Kinder nicht das Glück haben, diese Erfahrungen zu machen, wollen wir in Beckum auch künftig ein entsprechendes kinderfreundliches Kommunalangebot vorhalten.
Auch unterschiedliche Lebensentwürfe erfahren durch eine echte Wahlfreiheit unsere notwendige Unterstützung.


Schulen in Beckum

Der Haushaltsplan 2007 sieht Gesamtinvestitionen in unseren Schulen in Höhe von 750.000,00 Euro vor. Auch diese Investitionen sind richtig und unterstreichen unser Engagement als Schulträger für gute Rahmenbedingungen an unseren Schulen zu sorgen.

Bildungspolitisch haben wir mit der Einführung der Ganztagsangebote an den Grundschulen Paul Gerhardt-Schule, Sonnenschule und beginnend mit dem neuen Schuljahr an der Martinsschule, richtige Weichenstellungen vorgenommen.
Darüber hinaus ist in 2007 vorgesehen, weitere Betreuungsplätze an der Roncallischule und der Sonnenschule einzurichten.

Insgesamt stehen wir in Beckum vor weiteren Herausforderungen in der Schullandschaft. Immer weniger Kinder treffen auf ein Schulsystem in Beckum, das einer sinnvollen Anpassung bedarf. Hier wird es unvermeidbare Einschnitte geben müssen.
Fest entschlossen sind wir jedoch an den Schulstandorten Roland und Vellern festzuhalten und alle schulrechtlich gestaltbaren Entscheidungen mit zutragen, die dieses ermöglichen!

Den fraktionsübergreifenden Konsens in dieser Frage, das partnerschaftliche Beratungsergebnis aus den Vorbesprechungen wird nur von einem aus diesem Rat beschädigt, der offensichtlich glaubt, der Stadtteil Roland gehöre nur ihm.
Hierbei bin ich im Übrigen ganz sicher, dass gerade die Bürgerschaft in Roland
die Situation richtig einschätzt und bei der nächsten Kommunalwahl solchen
Machenschaften einen Denkzettel erteilen wird. In Roland weiß man sehr genau, welche politische Kraft sich vor Ort redlich bemüht und wem in Wahrheit die Leistungen der Kindergartenerneuerung St. Michael und der Einrichtung des Kunstrasenplatzes zuzuordnen sind; jedenfalls ganz sicher nicht Herrn Koch.

Meine sehr geehrte Damen und Herren,

Im Hinblick auf die personelle Situation unserer Verwaltung erlauben Sie mir noch einige grundlegende Bemerkungen:

Eine gut funktionierende Verwaltung braucht engagierte gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese haben wir in Beckum!
Sie braucht sie in einer Anzahl, die die zu bewältigenden Aufgaben in der Lage ist gut zu erledigen.
Hierzu gibt es eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe ohne SPD, die sich seit einigen Monaten damit befasst, im Dialog mit den Verwaltungsmitarbeitern zu erarbeiten, welche Aufgaben wir in Zukunft noch wahrnehmen wollen.

Tief beeindruckt habe ich ganz persönlich den Ausführungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Jugendamts zugehört, in denen mir die Komplexität und Kostenintensität aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben
besonders deutlich geworden ist. Gerade in ihren Beiträgen musste ich auch erfahren, dass Soziale Bennpunkte eben nicht immer weit weg sind, sondern auch uns berufen ein wachsames Auge zu haben.
Wir sind jedenfalls allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung dankbar, die sich intensiv in den Dialog mit uns Kommunalpolitikern in diesen Prozess einbringen.
Kein Verständnis haben wir auch in diesem Fall für das Verhalten der SPD-Fraktion. Während sich die Verwaltung nach Kräften bemüht und vermittelt,
versagen sich die Genossen diesem notwendigen Prozess völlig.

Die neue Verwaltungsstruktur mit acht Fachbereichen und entsprechenden Fachdiensten ist die von uns favorisierte zukunftsfähige Organisationsform, die unsere Verwaltung in idealer Weise auf die neuen Herausforderungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements vorbereitet.

Ein wichtiges Ziel im Rahmen dieser personellen Neuausrichtung bleibt die qualifizierte Besetzung des Vertreters des Bürgermeisters, die es noch zu lösen gilt.

Zu den Personalkosten selbst stelle ich fest, dass Sie mit 14,4 Mill. Euro etwa
20 % der Ausgaben im Verwaltungshaushalt ausmachen und schon wegen der Gesamthöhe einer ständigen kritischen künftigen Begleitung bedürfen.
Für 2007 erreichen wir mit diesem Betrag den gleichen Haushaltsansatz wie in 2006, wenn man die in 2006 veranschlagte Sonderposition in Höhe von 300.000,00 (13. Rate Sozialversicherung) unberücksichtigt lässt.
Dadurch, dass der Haushaltsansatz 2007 Entlastungen im Bereich der Beihilfen und AG-Anteile bei der Sozialversicherung in Höhe von 242.000,00 Euro im Saldo enthält und ein entsprechender Kürzungsansatz bei der nicht wieder besetzten Beigeordnetenstelle berücksichtigt ist, lässt erkennen, welches Steigerungspotenzial im Sammelnachweis 1 steckt.
Hierbei sind tarifliche Lohnsteigerungen und weiteres Personal für Pflichtaufgaben noch nicht einmal berücksichtigt.

Zum Schluss meiner Ausführungen lassen Sie mich noch folgende grundsätzlichen Anmerkungen machen:

Beckum ist mit der Ausweisung von bezahlbarem Bauland für die nächsten Jahre gut und richtig aufgestellt.

Dieses gilt für das Baugebiet Neubeckum, Baugebiet Sachsenstr und Baugebiet Pflaumenallee - Ost.

Beckum ist mit dem neuen Edeka und dem neuen Rewe-Markt gut aufgestellt.

Man möge sich noch einmal erinnern, dass Herr Koch im Rahmen einer von ihm beantragten Sonderratssitzung mit seiner Mannschaft doch tatsächlich diesen in Beckum nach kürzester Zeit so beliebten Lebensmittelmarkt mit zentraler Innenstadtversorgung verhindern wollte.

Beckum ist im Bereich Seniorenwohnen gut aufgestellt.

Sowohl unsere damalige Entscheidung für das Seniorenhaus Mersmann in Neubeckum gegen die SPD-Meinung war ebenso richtig, wie die Entscheidung für das Julie-Hausmann-Haus am Osttorknoten. Davon hat sich meine Fraktion gerade erst vor Ort informiert.

Neubeckum ist im Bereich Stadtbilderneuerung am Marktplatz mit dem Neubau der Sparkasse gut aufgestellt. Ein gelungenes Beispiel im Wettbewerb
zwischen Neuem und dem Denkmalschutz.

Neubeckum ist im Bereich Sanitär- und Umkleidekabinen im Freibad gut aufgestellt.

Beckum/Neubeckum werden sich in 2007 noch besser aufstellen durch:
· ein aktives Leerstandmanagement
· die Schaffung eines behindertengerechten Eingangs und der Fassadenerneuerung am Rathaus in Beckum
· durch eine behindertengerechte Toilette in der Innenstadt Beckum
· durch den Radwegebau Stromberger Str./ Hammerstr.
· durch die Fortsetzung der Renaturierung an der Werse und dem Stichelbach und vieles mehr.

Nicht unerwähnt bleiben dürfen die guten Leistungen unserer Stadtmarketing GmbH wie auch die Eröffnung des Werse - Radweges in den nächsten Tagen.

Gemeinsam mit allen Damen und Herren meiner Fraktion werden wir am kommenden Wochenende in eine zweitägige Klausur gehen, um uns im gebotenen Abstand zum kommunalpolitischen Alltag mit Zukunftsfragen Beckum `s zu befassen.
Unsere Stadt noch lebenswerter und attraktiver und unter Berücksichtigung der demographischen Veränderungen zukunftsfähig zu machen sehen wir als die Herausforderungen, der wir uns verantwortlich stellen werden.

Wir tun dies unter dem Leitwort eines bekannten Unternehmers:

„Wer aufhört besser zu werden, hat aufgehört, gut zu sein!“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Strothmann,
meine sehr geehrten Damen und Herren,


Zum Schluss meiner Haushaltsrede gilt Ihnen, Herr Dr. Strothmann sowie auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Dank meiner Fraktion für das gute Zusammenwirken zum Wohle unserer Stadt.


Mein Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, die sich auf vielfältige Weise ehrenamtlich in Beckum engagieren, sowie den Vertretern der Medien, die uns in sehr sachlicher Form begleiten und helfen, unsere Politik zu vermitteln.

Ich bedanke mich auch bei allen Ratskolleginnen und -kollegen, die mit ihren konstruktiven Beiträgen die Zusammenarbeit im Rat befördert haben.


Die CDU-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf zu.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit